„Diskriminierungen und Gewalt gegenüber Muslime und ihre Einrichtungen nehmen rasant zu. Das zeigt die Islamrat-Analyse. Die Politik ist dringend aufgefordert, wirksame Maßnahme zu ergreifen“, erklärt Burhan Kesici, Vorsitzender des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland. Anlass ist eine am 17.04.2019 in Köln veröffentlichte Analyse des Islamrats mit dem Titel: „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung – Einführung in die Problematik“. Burhan Kesici weiter:
„Übergriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen nehmen zu. Der antimuslimische Rassismus ist leider weit verbreitet. Das ist Folge der seit vielen Jahren betriebenen Hetze gegenüber Muslimen. Was bis zum 11. September 2001 allenfalls hinter vorgehaltener Hand sagbar war, wird inzwischen unverhohlen und ungeniert in der Öffentlichkeit gesagt. Doch es bleibt nicht bei Worten, sondern die Hetze gegen Muslime mündet immer häufiger in Gewalt. Muslime werden auf offener Straße beleidigt, angepöbelt und auch immer häufiger gewalttätig angegriffen. Die Hemmschwelle zu Gewalt war noch nie so tief.
Die Analyse stützt sich auf Gespräche mit Experten aus unterschiedlichen Disziplinen, mit Betroffenen sowie JuristInnen zusammengesetzt und die aktuelle Situation evaluiert. Herausgekommen ist die Analyse ‚Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung in Deutschland – Ein Überblick‘. Darin werden das Ausmaß und die Dringlichkeit des Problems deutlich. Auch werden darin konkrete Maßnahmen aufgezeigt, wie und mit welchen Partnern das Problem angegangen werden sollte.
Gewalt oder Diskriminierung sind inzwischen für Muslime Alltag, in vielen Fällen sind sie Mehrfachdiskriminierungen ausgesetzt. Sie finden überall statt, wo sich das tägliche Leben abspielt: in Kindergärten, in Schulen, an Universitäten, am Arbeitsplatz, in der Verwaltung und in Fitnesscentern und Schwimmbädern. Bereits diese Beispielhaft aufgeführten Bereiche zeigen die große Bandbreite des Phänomens, mithin handelt es sich um eine politische Querschnittsaufgabe sowohl auf Bundes-, Landes- als auch auf örtlicher Ebene.
Deshalb fordern wir die Politik auf, sich dem Thema zeitnah anzunehmen und wirksame Maßnahmen zu erarbeiten. Der Islamrat regt dringend an, die in einigen Ländern ohnehin anstehenden bzw. angekündigten Dialogformate zu nutzen. In Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen wurden bzw. werden derzeit Austauschformate zwischen staatlichen VertreterInnen und VertreterInnen u.a. aus den islamischen Religionsgemeinschaften konzipiert. Auf Bundesebene bietet die ‚Deutsche Islam Konferenz‘ eine geeignete Plattform, sich diesem Problem anzugehen. Wir fordern die Initiatoren und muslimische Teilnehmern dieser Austauschformate auf lokaler, Landes- und Bundesebene dazu auf, die Inhalte der Islamrat-Analyse auf ihre Tagesordnung zu nehmen. Zur Lösung dieser virulenten Probleme müssen sie dafür sorgen, dass islamische Religionsgemeinschaften mit interessierten Wissenschaftlern, Antidiskriminierungsvereinen und relevanten Ministerien bzw. Behörden zusammenkommen und praxis- und lösungsorientiert hieran arbeiten“, sagte Kesici weiter.
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